Kontroverse Debatten und versöhnliche Gesten

DRESDEN - Mit der Verabschiedung von Kirchengesetzen in 2. Lesung sowie der Behandlung weiterer Gegenstände gingen am 18. November 2019 in Dresden die viertägigen Sitzungen der Herbsttagung der 27. Landessynode zu Ende. Verabschiedet wurde u.a. der Haushaltplan für 2020 in einem Gesamtumfang von 235, 7 Millionen Euro, der sich von der Vorlage während der Behandlung auf der Synode um rund drei Millionen erhöht hat.  

Grund dafür ist die Erweiterung des derzeit im Bau befindlichen Kernarchivs des neuen Landeskirchenarchivs in Dresden. Aufgrund der gestiegenen Anfrage von Kirchgemeinden, Archivgut zu übernehmen und zu sichern, würde bereits jetzt das Interesse die Kapazitäten des Neubaus übersteigen. Die Erweiterung des Archivs reagiert somit im gegenwärtigen Baugeschehen mit einer Investition in die Zukunft.  

Darüber hinaus wurde eine Erhöhung der Mittel für missionarische Projekte um 300.000 Euro beschlossen. In einer Präsentation wurden am Sonnabend ausgewählte Projekte in der Großstadt, dem Erzgebirge und der Lausitz exemplarisch vorgestellt. Die landeskirchliche Umweltbeauftragung erhält eine Stellenaufstockung in der Heimvolkshochschule in Kohren-Sahlis, um die aktuellen Herausforderungen zum Thema Umwelt und Bewahrung der Schöpfung stärker zu betonen.  

Nach einem Antrag des Sozial-Ethischen Ausschusses beschloss die Synode einen Auftrag an das Landeskirchenamt, Richtlinien für die Nutzung und Kommunikation über Soziale Medien für alle kirchliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu stellen. Die Richtlinien sollen als Orientierung zum Verhalten im öffentlichen Leben der Medienkommunikation unter Wahrung der bürgerlichen Freiheitsrechte dienen. 

In diesem Zusammenhang verabschiedete die Synode auch auf Antrag des Sozial-Ethischen Ausschusses einen Arbeitsauftrag gegenüber der Kirchenleitung, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um die Unterscheidung von wertkonservativen Christsein und Rechtsextremismus zu klären. Zudem hob sie einen achtsamen Umgang mit Sprache an, den Verzicht auf Verletzung und Herabwürdigung des Gegenübers, Sorgfalt im Umgang mit allen Medien und den Mut nötige Auseinandersetzungen zu führen, wo sie dem Ziel des Friedens dienen. 

Am späten Nachmittag konnte nach längerer und kontroverser Debatte aufgrund eines Abänderungsantrages ein Antrag des Theologischen Ausschusses mit einer „Erklärung der 27. Landessynode anlässlich des Rücktritts des Landesbischofs“ mit großer Mehrheit angenommen werden. Zum Auftakt der Herbsttagung am Freitag wurde Landesbischof Dr. Carsten Rentzing in einem Gottesdienst in der Martin-Luther-Kirche verabschiedet. 

Das Fünfte Kirchengesetz zur Änderung des kirchlichen Mitarbeitergesetzes, das Kirchengesetz zur Änderung des Anwendungsgesetzes zum Mitarbeitervertretungsgesetzes sowie das Kirchengesetz über das Amt der Diakonin und des Diakons wurden in zweiter Lesung beschlossen.
Die Synode entschied sich nach längerer Diskussion in einer Verfassungsänderung bei Beibehaltung der derzeitigen Zusammensetzung der Kirchenleitung (18 Personen) die Zuordnung des Vorstandsvorsitzenden der Diakonie als Mitglied der Kirchenleitung. Die Mitgliedschaft wurde dem Inhalt des neuen Diakoniegesetzes angepasst. Auch ein Jugendvertreter soll aus dem Kreis der Landessynode in die Kirchenleitung gewählt werden. 

Die 28. Landessynode traf sich vom 15.-18. November in Dresden zu ihrer letzten ordentlichen Sitzung nach sechsjähriger Legislatur, bevor im März nächsten Jahres die Mitglieder der neuen 28. Landessynode gewählt werden. Zuvor treten die Landessynodalen am 29.Februar/1. März 2020 noch zu einer Sondertagung der Synode zur Wahl zum Bischofsamt zusammen. 

Weitere und vertiefende Informationen über den Verlauf der Herbsttagung auf den aktuellen Seiten unter: https://engagiert.evlks.de/landeskirche/mehr-zu/landessynode/berichte/freitag-15-november-2019/